Bürgerbegehren - gemeinsam in eine lebendige Freiheit
Seit Anfang 2020 wurde unser Land schrittweise mit stetig schärferen und länger anhaltenden politischen Maßnahmen in einen riesigen offenen Vollzug verwandelt, mit der Begründung, damit eine Krankheit eindämmen zu wollen. Doch es erwies sich, dass sich die Folgen der Maßnahmen um vieles schwerer auswirken, als die postulierte Krankheit selbst.
Die Menschen wurden gezielt in Angst versetzt, fehlinformiert, manipuliert, um politisch durchzusetzen, was unter Normalzuständen nie begründbar gewesen wäre oder Akzeptanz gefunden hätte.
Kinder sehen ihre Freunde nicht mehr, sehen statt Mimik maskenhaft verhüllte Gesichter.
Ihnen, wie allen anderen auch, wird neben menschlicher Nähe das Grundlegendste verwehrt, was Menschen brauchen: ausreichend Sauerstoff atmen zu können. Großeltern sahen ihre Enkel nicht mehr. Verunsicherte Familien meiden sogar ihre Verwandten.
Unternehmen, Geschäfte, sämtliche Kultureinrichtungen wurden geschlossen, gingen pleite oder stehen kurz davor. Viele Menschen verloren ihre Existenzgrundlage, stürzten in Not und Verzweiflung, wurden depressiv, beendeten ihr Leben oder erkrankten unter den Folgen dieser Last. Die Städte veröden und sterben einen langsamen Tod. Die Menschen laufen Gefahr abzustumpfen, zu verzweifeln oder aus Angst zu Denunzianten zu werden. All das beschreibt nur ansatzweise das Ausmaß der Lage in unserem Land. Die Langzeitfolgen sind nicht absehbar.
Wir zusammen wollen genau dort dagegen angehen, wo wir selbst Einfluß ausüben können: in unserer Stadt. Wissend, dass die Infektionsschutzverordnung keine wissenschaftliche Basis hat, sondern politisch gewollt ist, nehmen wir verschiedene Möglichkeiten selbst in die Hand. Beginnend in unserer Stadt, möglichst beispielgebend für andere, um eine Bürgermehrheit für ein Ziel zu gewinnen: das Ende aller Beschränkungen, Lockdownmaßnahmen und sonstiger mit der Infektionsschutzverordnung verbundenen Maßnahmen. Die Befreiung unserer Stadt aus wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Niedergang.
Dazu initiieren wir ein Bürgerbegehren, hin zu einem Bürgerentscheid, damit die Bürger selbst abstimmen, wie es mit ihrer Stadt, ihrem Leben weitergehen soll. Wir sind davon überzeugt, dass man sich über ein derartiges Unrecht, mag es auch als Gesetz getarnt daherkommen, hinwegsetzen muss. Die Menschen, die Kinder, alle, ob jung oder alt, sollen eine lebenswerte, fried- und freudvolle Zukunft erleben können. Nicht irgendwann. Jetzt!
Das Bürgerbegehren soll eine Tür dahin öffnen. Lasst uns dies alle gemeinsam tun. Helft alle mit, diese Tür in die Freiheit aufzustoßen. Unterstützt uns alle mit eurer Unterschrift bei dem Bürgerbegehren, damit wir die nötige Stimmzahl erreichen, für einen anschließenden Bürgerentscheid, bei dem dann alle Wahlberechtigten der Stadt abstimmen können.
Dieser Bürgerentscheid wird auch die Stadtverwaltung, den Oberbürgermeister und den Stadtrat zum Handeln bewegen müssen, ihnen politisch dafür den Rücken stärken. Diese Änderung geht nur gemeinsam.
Wir wollen dieses Vorgehen auch in die anderen Gemeinden und Städte des Landkreises, ja in andere Landkreise selbst tragen, damit ein riesiges Bündnis entsteht. Lasst uns alle gemeinsam sagen: wir machen da nicht mehr mit, wir nehmen uns selbstbestimmt unsere Freiheit in unseren Orten.
Bürgermeister können viel mehr entscheiden und umsetzen, als den Bürgern bewußt ist. Veranlassen wir sie dazu. Meißen ist die Wiege Sachsens. Eine Wiege steht symbolisch für das heranwachsende Leben selbst. Holen wir uns unser Leben zurück und schützen wir es. Einig in diesem Ziel wird dies für uns möglich und wird andere ermutigen.